Selbst in umfangreichen IT-Projekten treffen die Parteien häufig keine oder nur unzureichende Regelungen zu dem Umfang der Nutzungsrechte an der vertragsgegenständlichen Software. Nutzungsrechtsklauseln stellen in IT-Verträgen oftmals eine der größten…
Ist für die Einräumung von Nutzungsrechten an einer Software zwingend ein schriftlicher Vertrag erforderlich oder kann dies auch durch konkludentes, also schlüssiges Verhalten erfolgen? Gemäß dem Oberlandesgericht (OLG) Frankfurt/M. können…
IT-Projekte umfassen meist eine Vielzahl von Einzelleistungen, die unterschiedlichen Vertragstypen zuzuordnen sein können. Einige von ihnen, wie beispielsweise das Verfügbarmachen von Anwendungen im Rahmen von SaaS-Verträgen oder von Speichernetzwerken (SAN)…
Für Onlinehändler und Webseitenbetreiber sind die Themen Suchmaschinenoptimierung (SEO = “search engine optimization”) sowie Suchmaschinenmarketing (SEM = “search engine marketing”) unverzichtbar geworden. Wer erfolgreich im Internet verkaufen will, muss in…
IT-Projekte umfassen meist eine Vielzahl von Einzelleistungen, die unterschiedlichen Vertragstypen zuzuordnen sein können. Einige von ihnen, wie beispielsweise die Erstellung oder Änderung von Software, aber etwa auch Machbarkeitsstudien oder Feinkonzeptionen…
Ein Webhoster muss Schadenersatz für eine Website leisten, die durch einen Server-Crash bei einem Subunternehmen verloren geht. Ein Webhoster muss auch dann von den betreuten Websites Backups erstellen, wenn das…
In Teil I dieses Beitrags hatten wir die Regelung der Verfügbarkeit und Leistungsfähigkeit und die Vereinbarung von Messkriterien in Service Level Agreements (SLA) thematisiert. In diesem Teil geht es um…
Der Begriff Service-Level-Agreement (SLA), Dienstgütevereinbarung (DGV) oder Dienstleistungsvereinbarung (DLV) bezeichnet eine Vereinbarung zwischen Auftraggeber und IT- Dienstleister für wiederkehrende Dienstleistungen. Ziel einer solchen Vereinbarung ist es, dem Auftraggeber Kontrollmöglichkeiten an…
Wer von einem Softwarevertrag, also einem Werkvertrag nach §§ 631 ff. Bürgerliches Gesetzbuch (BGB) zurücktreten will, hat darzulegen, dass die Software mangelhaft ist. Nicht immer ist dabei klar, wie konkret…
Das Oberlandesgericht Köln hat entschieden, dass bei einem Softwareerstellungsvertrag, bei dem die Software aus verschiedenen Modulen besteht, ein einheitlicher Rücktritt vom Vertrag nicht zulässig ist (Beschluss vom 14.02.2014, Az. 19…