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Das neue Verpackungsgesetz zum 01.01.2019 – Unser Whitepaper zum Download

Zum 01.01.2019 tritt das neue „Gesetz zur Fortentwicklung der haushaltsnahen Getrennterfassung von wertstoffhaltigen Abfällen“ (Verpackungsgesetz, VerpG) in Kraft und löst die bisher bestehende Verpackungsverordnung ab. Das Gesetz bringt Neuerungen für sämtliche Händler. Für einen reibungslosen Ablauf sollten Händler sich schon jetzt mit dem Thema befassen und sich vorbereiten.

Fast alle Händler und Hersteller sind von einer neuen Registrierungspflicht getroffen. Hinzu kommt eine Pflicht zur Datenmeldung und die Pflicht zur Beteiligung an einem dualen System bleibt.

Wichtig: Für die Registrierung wurde ein Register namens „LUCID“ geschaffen, bei dem sich jeder Hersteller von Verpackungen registrieren muss. Aber auch Händler können danach „Hersteller“ sein. Als „Hersteller“ gilt jeder, der erstmals gewerblich eine mit Waren gefüllte Verpackung in den Verkehr bringt. Hierunter fallen nicht nur Hersteller im herkömmlichen Sinn, sondern auch Verkäufer und Lieferanten. Letztere sind immer dann betroffen, wenn sie Waren in eine Versandverpackung einpacken, da sie die Versandverpackung dann erstmals mit Ware befüllt in Verkehr bringen.

In jedem Falle müssen Händler noch in diesem Jahr die Vor-Registrierung durchführen, um einen reibungslosen Ablauf zu gewährleisten. Die Anmeldung zu einem dualen System ist nur mit der von der Zentrale Stelle Verpackungsregister (ZSVR) erteilten Registrierungsnummer möglich. Wer zum Stichtag also noch nicht registriert ist, muss strenggenommen jeglichen Warenvertrieb und Warenangebot einstellen. Daher gibt es die Möglichkeit, sich bereits vorab zu registrieren. Dann erhält man eine vorläufige Registrierungsnummer zur Anmeldung bei einem dualen System und automatisch Anfang 2019 die endgültige Nummer.

Die Vorabregistrierung kann unter folgender Adresse vorgenommen werden: https://lucid.verpackungsregister.org/.

Das Whitepaper zum Thema Verpackungsgesetz hat folgenden Inhalt:

– Was ändert sich durch das neue Gesetz?

– Registrierungspflicht

– Systembeteiligungspflicht / Lizenzierungspflicht

– Liste der System

– Welche Verpackungen sind betroffen?

– Datenmeldung und Vollständigkeitserklärung

– Verkauf von Getränken

– Export von Waren

– Verstöße, Folgen und Bußgelder

 

 

VerpackungsgesetzWhitepaper – Das neue Verpackungsgesetz

Alle Infos für Shopbetreiber zu den Änderungen ab 01.01.2019 im Onlinehandel

September 2018, 10 Seiten, DINA4, pdf-Format, 800 KB

Verpackungsgesetz

 

 

 

 

 

 

geschrieben von: Sabine Heukrodt-Bauer

Sabine Heukrodt-Bauer

Sabine Heukrodt-Bauer, LL.M.
Fachanwältin für Informationstechnologierecht
Fachanwältin für gewerblichen Rechtsschutz

 

 

 

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