Tag Archives: Urheberrecht

15Mai

Verkäufer auf Online-Plattformen verwenden oftmals Lichtbilder zum Verkauf ihrer Sachen, die sie zu ähnlichen Produkten im Internet gefunden haben. Dabei setzten sich die Verkäufer meist nicht mit den Urheberrechten des Lichtbildes auseinander. Dadurch drohen Abmahnungen und einstweilige Verfügungsverfahren. Zur Streitwerthöhe in solchen Verfahren hat sich nun das Oberlandesgericht (OLG) Nürnberg in einem Verfahren (Beschluss v....

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Verkauf von gebrauchten E-Books ist nicht zulässig

Posted by Sabine Heukrodt-Bauer

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30Apr

Das Landgericht (LG) Bielefeld hat entschieden, dass der Weiterverkauf von „gebrauchte“ E-Books unzulässig ist (Urteil vom 5. März 2013, Az. 4 O 191/11). Damit ist die Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs über den zulässigen Verkauf gebrauchter Software (Urteil vom 03.07.2012, Az. C-128/11) nicht auch auf die Weiterveräußerung von E-Books anwendbar. Geklagt hatte der Bundesverband der Verbraucherzentralen in...
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Amazon: Bilder Upload-Funktion Haftungsfalle für Händler

Posted by RA Florian Decker

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25Apr

Beim Einstellen von Verkaufsangeboten auf Amazon, setzen sich Händler regelmäßig einem urheberrechtlichen Haftungsrisikos aus. Unabhängig davon, ob man als Händler Produktfotos verwendet oder nicht, besteht dieses Risiko bei Amazon automatisch, denn es werden ggf. auch Produktfotos Dritter dem eigenen Verkaufsprofil hinzufügt. Problematisch daran sind die Urheberrechte an den verwendeten Fotos. Darauf wies das Landgericht (LG)...
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Anforderung an die Beseitigung einer Rechtsverletzung im Internet – Maßnahmen nach Abgabe einer Unterlassungserklärung wegen einer Urheberrechtsverletzung

Posted by Matthias Rosa

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04Apr

Bekanntermaßen stellt die Nutzung eines Fotos im Internet öffentliches Zugänglichmachen im Sinne des Urheberrechts dar, das der Zustimmung des jeweiligen Rechteinhabers bedarf. Verstöße hiergegen führen zu Schadensersatz- und Unterlassungsansprüchen. Gibt der Verletzer im Falle eines Verstoßes eine entsprechende Unterlassungserklärung ab, ist er verpflichtet, durch geeignete Maßnahmen sicherzustellen, dass das betreffende Lichtbild nicht mehr über seine...
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Gesetz gegen das Abmahn(Un-)wesen soll endlich verabschiedet werden

Posted by RA Florian Decker

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01Feb

Die Süddeutsche Zeitung hat am 29.01.2013 berichtet, dass sich die Koalitionspartner der Bundesregierung nun auf den Entwurf eines Gesetzes verständigt haben, mit dem Verbraucher u. a. vor Massenabmahnungen besser geschützt werden sollen. Die Umsetzung eines solchen Gesetzes...
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Urheberrecht bei Bildern und Fotos im Internet – ein Überblick TEIL II

Posted by Sabine Heukrodt-Bauer

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21Jan

Teil I finden Sie hier... Fotorechte und Social Media Im Zeitalter von Facebook, Twitter & Co werden heutzutage Fotos im Internet geteilt, verlinkt und übernommen, ohne dass zuvor die Urheberrechte geklärt sind. Beispiele:

Der Twitter-Dienst Twitpic (www.twitpic.com/) ermöglicht das Teilen...
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Urheberrecht bei Bildern und Fotos im Internet – ein Überblick TEIL I

Posted by Sabine Heukrodt-Bauer

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16Jan

Grundsätzliches Fotos sind grundsätzlich urheberrechtlich geschützt – und zwar unabhängig davon, ob ein Foto mit einem Copyright versehen ist oder nicht. Das bedeutet: Jedes Foto hat einen Urheber und unterliegt einem urheberrechtlichen Schutz. Rechtsgrundlagen sind § 2 Abs. 1 Nr. 5 Urhebergesetz (UrhG) für „Lichtbildwerke“...
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LG Frankfurt: XML-Datei als urheberrechtliches Werk nicht schutzfähig

Posted by RA Florian Decker

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11Jan

Das LG Frankfurt hat im Rahmen eines Eilverfahrens kürzlich entschieden, dass einer XML-Datei, die aus einem bestehenden Computerprogramm durch Export generiert wurde, die urheberrechtliche Schutzfähigkeit fehlt. Eine so erzeugte XML-Datei sei weder als Computerprogramm (§§ 69a ff. UrhG), noch allgemein als Sprachwerk (§ 2...
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BGH: Eltern haften bei Filesharing nicht für Ihre Kinder

Posted by Sabine Heukrodt-Bauer

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15Nov

Der Bundesgerichthof (BGH) entschied heute, dass Eltern für das illegale Filesharing eines 13-jährigen Kindes grundsätzlich nicht haften, wenn sie das Kind über das Verbot einer rechtswidrigen Teilnahme an Internettauschbörsen belehrt hatten und keine Anhaltspunkte dafür hatten, dass ihr Kind diesem Verbot zuwiderhandelt (Urteil vom...
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BGH zum Fortbestand von Unterlizenzen beim Erlöschen der Hauptlizenz (Softwarelizenz M2Trade)

Posted by RA Florian Decker

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19Jul

Der u.a. für das Urheberrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat heute entschieden, dass das Erlöschen einer Hauptlizenz in aller Regel nicht zum Erlöschen daraus abgeleiteter Unterlizenzen führt. Der Bundesgerichtshof hatte sich in zwei Verfahren mit dieser Thematik zu befassen, die von...
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