Tag Archives: Urheberrecht

Herabsetzung des Streitwerts bei Abmahnungen wegen der privaten Verwendung von Lichtbildern

Verkäufer auf Online-Plattformen verwenden oftmals Lichtbilder zum Verkauf ihrer Sachen, die sie zu ähnlichen Produkten im Internet gefunden haben. Dabei setzten sich die Verkäufer meist nicht mit den Urheberrechten des Lichtbildes auseinander. Dadurch drohen Abmahnungen und einstweilige Verfügungsverfahren. Zur Streitwerthöhe in solchen Verfahren hat sich nun das Oberlandesgericht (OLG) Nürnberg in einem Verfahren (Beschluss v....
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Verkauf von gebrauchten E-Books ist nicht zulässig

Das Landgericht (LG) Bielefeld hat entschieden, dass der Weiterverkauf von „gebrauchte“ E-Books unzulässig ist (Urteil vom 5. März 2013, Az. 4 O 191/11). Damit ist die Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs über den zulässigen Verkauf gebrauchter Software (Urteil vom 03.07.2012, Az. C-128/11) nicht auch auf die Weiterveräußerung von E-Books anwendbar. Geklagt hatte der Bundesverband der Verbraucherzentralen in...
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Amazon: Bilder Upload-Funktion Haftungsfalle für Händler

Beim Einstellen von Verkaufsangeboten auf Amazon, setzen sich Händler regelmäßig einem urheberrechtlichen Haftungsrisikos aus. Unabhängig davon, ob man als Händler Produktfotos verwendet oder nicht, besteht dieses Risiko bei Amazon automatisch, denn es werden ggf. auch Produktfotos Dritter dem eigenen Verkaufsprofil hinzufügt. Problematisch daran sind die Urheberrechte an den verwendeten Fotos. Darauf wies das Landgericht (LG)...
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Anforderung an die Beseitigung einer Rechtsverletzung im Internet – Maßnahmen nach Abgabe einer Unterlassungserklärung wegen einer Urheberrechtsverletzung

Bekanntermaßen stellt die Nutzung eines Fotos im Internet öffentliches Zugänglichmachen im Sinne des Urheberrechts dar, das der Zustimmung des jeweiligen Rechteinhabers bedarf. Verstöße hiergegen führen zu Schadensersatz- und Unterlassungsansprüchen. Gibt der Verletzer im Falle eines Verstoßes eine entsprechende Unterlassungserklärung ab, ist er verpflichtet, durch geeignete Maßnahmen sicherzustellen, dass das betreffende Lichtbild nicht mehr über seine...
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