Tag Archives: eBay

20Feb

Nach einem Kauf bei Ebay werden die Käufer meist dazu aufgefordert eine Bewertung über den Verkäufer abzugeben. Dies kann durch die Vergabe von Sternen und auch Kommentaren erfolgen. Aber darf ein Käufer wirklich alles in die Kommentare reinschreiben, oder gibt es bestimmte Grenzen? In einem jetzt vom...

OLG Bremen: “Voraussichtliche Versanddauer: 1-3 Werktage” ist unzulässig

Posted by RA Florian Decker

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07Nov

Das Oberlandesgericht Bremen hat entschieden, dass die Angabe “Voraussichtliche Versanddauer: 1-3 Werktage” wettbewerbswidrig ist (Urteil vom 05.10.2012, Az. 2 U 49/12). Das Urteil dürfte zu einer Vielzahl von Abmahnungen führen. Ein Internethändler hatte die Lieferzeit mit „Voraussichtliche Versanddauer: 1-3 Werktage” angegeben. Nach...

Anforderungen an die Deutlichkeit einer Anfechtungserklärung

Posted by Sabine Heukrodt-Bauer

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10Jul

er bei einem Vertragsschluss in Bezug auf seine Willenserklärung einem Irrtum unterlegen ist, kann diese unter Umständen anfechten (§ 119 Bürgerliches Gesetzbuch) und somit die Nichtigkeit des geschlossenen Vertrages bewirken. Das Landgericht (LG) Berlin hatte sich nun in einem Urteil vom 21.05.2012 (Az.: 52 S...

Einstweiliger Rechtsschutz gegen negative eBay-Bewertungen?

Posted by Sabine Heukrodt-Bauer

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29Mai

Wer als Händler bei eBay negative Bewertungen von Käufern erhält, wird in der Regel schnellstmöglich dagegen vorgehen wollen. Wie das Oberlandesgericht Köln in einem Urteil vom 08.03.2012 nun entschied, kann gegen negative eBay-Bewertungen jedoch nicht im Wege einer einstweiligen Verfügung, sondern nur im "normalen" Klagewege ...

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Bundesfinanzhof zur Umsatzsteuerpflicht bei privaten eBay-Verkäufen

Posted by Sabine Heukrodt-Bauer

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24Mai

Wer bei eBay privat Gebrauchsgegenstände verkauft, rechnet eigentlich nicht damit, dass es sich hierbei um eine unternehmerische Tätigkeit handelt, bei der für die Verkäufe die Zahlung einer Umsatzsteuer erforderlich wird. Der Bundesfinanzhof (BFH) entschied nun jedoch per Urteil vom 26.04.2012, dass auch bei privaten...
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BGH: Verkauf eines Plagiats bei eBay kann für den Verkäufer teuer werden

Posted by RA Florian Decker

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03Mai

Wer bei eBay besonders hochwertige Gegenstände verkauft, sollte sich in Zukunft vor dem Einstellen des Angebotes sehr genau versichern, dass es sich bei dem angebotenen Gegenstand nicht um ein Plagiat handelt. Denn nach einem Urteil des Bundesgerichtshofs vom 28.März 2012 (veröffentlicht am 30.April 2012) können...
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eBay ändert die Zahlungsabwicklung ab Sommer 2012 – Verkäufer sollten sich schon jetzt darauf vorbereiten

Posted by Sabine Heukrodt-Bauer

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14Mrz

Die online-Plattform eBayplant für Sommer 2012 die Einführung einer neuen Zahlungsabwicklung, die für alle Verkäufer (gewerbliche und private) gelten soll. Das neue System sieht vor, dass der Käufer den Kaufpreis an eBay bezahlt und das Unternehmen nach Versand der Ware das Geld an...
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LG Hamburg zur Grundpreisangabe bei eBay

Posted by Sabine Heukrodt-Bauer

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08Dez

Das Landgericht Hamburg hat mit noch nicht rechtskräftigem Urteil vom 24.11.2011 entschieden, dass der Grundpreis bei eBay-Angeboten bereits in der Angebotsübersicht anzugeben ist. Die Angabe in der Artikelbeschreibung ist nicht ausreichend (AZ: 327 O 196/11). Nach § 2 Abs. 1 der Preisangabeverordnung...
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EuGH zur Haftung von Internet-Marktplatz-Betreibern für Markenrechtsverletzungen durch Nutzer

Posted by Sabine Heukrodt-Bauer

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01Aug

Der EuGH hat mit Urteil vom 12.07.2011 entschieden, dass der Betreiber eines elektronischen Marktplatzes sich nicht auf EU-Ausnahmen von seiner Verantwortlichkeit berufen kann, wenn er nach Erlangung der Kenntnis von dem Markenrechtsverstoß durch den Nutzer des Marktplatzes die betreffenden Daten nicht...
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LG Dortmund zur unverzüglichen Zusendung der Widerrufsbelehrung bei eBay

Posted by Sabine Heukrodt-Bauer

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01Jun

In seinem Beschluss vom 7. April 2011 hat das LG Dortmund entschieden, dass bei einem Online-Auktionskauf eine Widerrufsbelehrung nur dann zulässigerweise eine Widerrufsfrist von nur 14 Tagen enthalten darf, wenn nach Vertragsschluss deren unverzügliche Zusendung in Textform an den Käufer erfolgt (AZ: 20...
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