Category Archives: Sonstiges

BVerfG: Zulässigkeit von Zitaten auf Webseiten

Immer wieder kommt es vor allem in Blogs oder Foren vor, dass fremde Texte oder Teile daraus als Zitate veröffentlicht werden. Grundsätzlich stellt sich dabei die Frage, ob ein solches Vorgehen überhaupt mit geltendem Recht vereinbar ist. Wie das Bundesverfassungsgericht in einem Kammerbeschluss...

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Die REACH-Verordnung – ein Überblick

GiftREACH (Registration, Evaluation, Authorisation and Restriction of Chemicals) ist die Verordnung zur Registrierung, Bewertung, Zulassung und Beschränkung chemischer Stoffe. Die am 1. Juni 2007 in Kraft getretene Verordnung (EG) Nr. 1907/2006 (http://eur-lex.europa.eu/LexUriServ/LexUriServ.do?uri=OJ:L:2007:136:0003:0280:DE:PDF) dient der Sicherstellung eines hohen Schutzniveaus für Mensch und Umwelt sowie der Förderung...

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Die Pflichtablieferungsverordnung (PflAV)

Buch- oder Zeitschriftenverlage müssen schon seit langem von jeder Neuerscheinung zwei kostenlose Pflichtexemplare an die Nationalbibliothek abliefern. Das gilt auch für Tonträger. Die Bibliothek archiviert diese Werke, um das deutsche Kulturerbe zu erhalten. Die seit dem 23.10.2008 geltende Pflichtablieferungsverordnung (PflAV) konkretisiert das Gesetz über die Deutsche Nationalbibliothek (DNBG) und weitet die...

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