Category Archives: Software-Recht

Probleme bei der Weiterlizensierung verschiedener Open Source Lizenzen und Anspruch auf Herausgabe des Verletzergewinns

Open Source Software ist im Laufe der Zeit zu einem immer wichtigeren Faktor in der Softwarewirtschaft geworden. Um unnötigen Programmieraufwand zu sparen oder von besonderer technischer Expertise zu profitieren, bietet es sich für die gegenwärtige Softwareentwicklung an, auf Open Source Software zurückzugreifen. Oft fallen dabei mehrere Softwarebestandteile unter verschiedene Open Source Lizenzbestimmungen oder es soll...
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Schatten-IT als Risiko für Unternehmer: Nutzung privater Software bei der Arbeit

Unternehmen sind rechtlich dann vor Herausforderungen gestellt, wenn Mitarbeiter für ihren Arbeitseinsatz eigene IT-Produkte verwenden. Neben dem Einsatz eigener Hardware wie etwa Notebook, Tablet oder Smartphone, kann es für die Verantwortlichen auch kritisch werden, wenn unternehmensfremde, nicht ordnungsgemäß lizensierte Software von den Mitarbeitern verwendet wird. Diese sog. „Schatten-IT" ist gegeben, wenn ohne Kenntnis der IT-Verantwortlichen...
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Die Übertragung der uneingeschränkten Nutzungsrechte an einer Software durch schlüssiges Verhalten

Ist für die Einräumung von Nutzungsrechten an einer Software zwingend ein schriftlicher Vertrag erforderlich oder kann dies auch durch konkludentes, also schlüssiges Verhalten erfolgen? Gemäß dem Oberlandesgericht (OLG) Frankfurt/M. können unter Umständen bereits durch die bedingungslose Freischaltung einer Software die uneingeschränkten Nutzungsrechte an den Kunden übertragen werden. Davon sei zunächst dann auszugehen, wenn der Kunde...
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Wenn die Software nicht läuft – Werkvertragliche Mängelrechte bei Softwareprojekten- Teil I

IT-Projekte umfassen meist eine Vielzahl von Einzelleistungen, die unterschiedlichen Vertragstypen zuzuordnen sein können. Einige von ihnen, wie beispielsweise die Erstellung oder Änderung von Software, aber etwa auch Machbarkeitsstudien oder Feinkonzeptionen fallen unter das Werkvertragsrecht. Auch das Projektmanagement fällt oftmals unter Werkvertragsrecht, wenn es eine getrennt definierte Leistung darstellt. Der folgende Beitrag soll einen Überblick verschaffen,...
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NDA vs. Geheimhaltungsklausel – Was beim Abschluss einer Geheimhaltungsvereinbarung zu beachten ist

-Der Know-how-Schutz im IT- Vertrag- Software ist urheberrechtlich geschützt. Dies trifft aber allein für die konkrete Ausführung und inhaltliche Gestaltung der Software zu. Ungeschützt dagegen ist die Idee, die hinter jedem Programm steht. Somit kann das Verfahren, welches einer Software zugrunde liegt, auch in einem anderen Programm umgesetzt werden, ohne dass gegen Urheberrechte verstoßen wird. Es...
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Der Webdesignvertrag- Ein Überblick

Heutzutage kommt kaum ein Unternehmen ohne eine Internetpräsenz aus. Wird diese erstellt, sind vertragliche Regelungen unverzichtbar, will man spätere Streitereien vermeiden. Der dann zu schließende Webdesignvertrag mit dem Webdesigner oder einer Agentur kann sich auf einzelne Elemente der Internetpräsenz, aber auch auf eine umfassende Gesamtbetreuung bei der Erstellung des Projektes beziehen. So geht es bei...
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Kein Eingriff in die Nutzungsrechte wegen Einsatzes einer Software auf leistungsstärkerer Hardware

Mit Urteil vom 30.03.2013 entschied das Landgericht (LG) Frankfurt/Main (Az. 3-12 O 24/11), dass kein Eingriff in die Nutzungsmöglichkeit einer Software vorliegt, die vertragsgemäß an eine bestimmte Anzahl der CPU, also der Zentralprozessoreneinheiten anknüpft, wenn diese beim Einsatz auf einem Mehrkernprozessor besser und schneller läuft. In einem solchen Falle kommt es nicht auf die Anzahl...
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Die Durchführung von Softwarelizenzaudits – Was ist zu beachten?

In der Informationstechnologie werden sogenannte Softwarelizenzaudits zur Überprüfung und Feststellung durchgeführt, ob ein Unternehmen für die genutzte Software über eine ausreichende Anzahl an Lizenzen verfügt und sich im Rahmen der eingeräumten Nutzungsrechte bewegt. Auf Seiten des Softwareherstellers kann an einem solchen Audit daher ein entsprechendes wirtschaftliches Interesse bestehen. Unternehmen können sich hingegen mit erheblichen Zahlungsansprüchen...
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Kann ein Hersteller die Weitergabe von Software beschränken?

Das Oberlandesgericht (OLG) Hamburg hatte sich mit der Frage zu beschäftigen, ob der Hersteller die Weitergabe von Software beschränken darf. Mit dem erlassenen Beschluss vom 30.4.2013 (Az: 5 W 35/13) untersagten die Richter Microsoft die weitere Verwendung einer entsprechenden Klausel in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB). Mit der streitigen AGB-Klausel hatte das Unternehmen Microsoft die Weitergabe der...
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