Category Archives: Software-Recht

24Jan

Der Einsatz von Open-Source ist bei der Entwicklung von Software mittlerweile weit verbreitet. Immer mehr Entwickler und Agenturen greifen auf die kostenlosen Komponenten zurück, um diese z.B. zu modifizieren, mit eigenen Modulen zu erweitern oder mit eigener Software zu verbinden. Die Open-Source-Software wird...

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Der EuGH zu gebrauchten Softwarelizenzen

Posted by RA Florian Decker

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31Jul

Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat am 03.07.2012 sein Urteil zum Thema der Weiterveräußerung gebrauchter Softwarelizenzen veröffentlicht und damit die bisherige Rechtsprechung der deutschen Gerichte insgesamt verworfen. Die neuen, jetzt geltenden Maßstäbe sollen in diesem Artikel erläutert werden. In dem Fall ging es um Software von der...
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BGH zur Patentierbarkeit von computerimplementierten Erfindungen

Posted by Sabine Heukrodt-Bauer

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09Aug

Der BGH hat entschieden, dass bei computerimplementierten Erfindungen zunächst zu prüfen ist, ob diese auf dem Gebiet der Technik liegen (§ 1 Abs. 1 PatG). Erst in einem zweiten Schritt kann dann auf den Ausschluss des Patentschutzes bei Vorliegen eines Programms für Datenverarbeitung...
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Android wird mit dem “viralen Effekt” der GPL konfrontiert

Posted by Rechtsanwalt Florian Decker

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24Mrz

Wie heise.de berichtet , hat Florian Müller, Betreiber des Blogs "FOSS Patents" und Gründer der Initiative NoSoftwarePatents, die Google-Software Android genauer unter die Lupe genommen und will dabei herausgefunden haben, dass Google Teile aus den Header-Dateien des unter der...
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ResMedia Business Frühstück: Arbeitnehmererfindung, Softwarepatente & Co.

Posted by Sabine Heukrodt-Bauer

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21Mrz

Unsere Kanzlei veranstaltet im Jahr 2011 eine Workshop-Reihe unter dem Motto „Res Media Business Breakfast 2011“ zu verschiedenen Themenbereichen aus dem IT-Recht und seinen Nebengebieten. Der nächste Workshop läuft unter dem Thema „Arbeitnehmererfindung, Softwarepatente & Co.“ Der Workshop beleuchtet im ersten Teil die „Arbeitnehmererfindung“ und das...
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IT-Verträge – Teil 1: Überlassung von Standardsoftware

Posted by RA Florian Decker

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07Dez

IT-Verträge - Teil 1: Überlassung von Standardsoftware

Heute beginnen wir mit einer neuen Reihe in unserem Blog für IT-Recht.

Wir stellen Ihnen fortlaufend die unterschiedlichen IT-Vertragstypen dar und erläutern dabei die wesentlichen Besonderheiten des jeweiligen Vetragstyps und wie diese...
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OLG Frankfurt: Übertragung von Softwarelizenzen

Posted by RA Florian Decker

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27Jul

Der 11. Zivilsenat des Oberlandesgerichts Frankfurt am Main hat mit Urteil vom 22.06.2010 folgendes entschieden:

1. Wird auf der Grundlage eines mit dem Rechtsinhaber geschlossenen Rahmenvertrages, der den am Vertragslizenzprogramm teilnehmenden Einrichtungen einen vergünstigten Bezugspreis einräumt, Software erworben, dann erfolgt...
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BGH: Erweiterte Patentierbarkeit von Software – „VFAT-Patent“ – Teil 2

Posted by Rechtsanwalt Florian Decker

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10Jun

In einem weiteren Beschluss von Ende April 2010 (Beschluss v. 20.04.2010 – X ZR 27/07) hatte der Bundesgerichtshof die Patentfähigkeit der Windows-Dateiverwaltung zu behandeln. Der X. Senat des obersten Zivilgerichts bestätigte dabei die Gültigkeit eines Patents von Microsoft und hob gleichzeitig eine entgegenstehende...
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BGH: Erweiterte Patentierbarkeit von Software – Teil 1

Posted by Rechtsanwalt Florian Decker

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09Jun

In einer weitreichenden Entscheidung von Ende April (Beschluss vom 22.04.2010 – Az.: Xa 20/08 – dynamische Dokumentengenerierung) hatte sich der Bundesgerichtshof (BGH) mit der Patentierbarkeit von Software zu beschäftigen. Er kommt im Ergebnis dazu, dem Einsatz von Software prinzipiell technischen Charakter im...
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Die rechtliche Problematik der Open Source Hybride unter der GPL

Posted by Rechtsanwalt Florian Decker

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02Jun

Rechtliche Probleme in der Kombination von proprietärer Software und Open Source unter der GNU GPL
Eine Software, die in einem ITK-Systemhaus entwickelt wird, ist im klassischen Sinne eine „proprietäre“ Software, da Sie ausschließlich mit eigenen Ressourcen entwickelt wird und demnach im „Eigentum“ des...
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