Category Archives: Software-Recht

Neues vom EuGH – Der Weiterverkauf von Sicherungskopien von Software

Bereits in einem früheren Verfahren hatte der Europäische Gerichtshof (EuGH) geurteilt, dass urheberrechtlich geschützte Computerprogramme als „Gebrauchtware" weiterverkauft werden dürfen. Jetzt hat er sich in einem neuen Verfahren dazu geäußert, ob dies auch für Kopien des Computerprogramms gelte (EuGH, Urteil vom 12. Oktober 2016 - C 166/15 Aleksandrs Ranks und Jurijs Vasiļevičs).
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Der Vertrag bei agilen IT-Projekten

Die agile Softwareentwicklung – und hier insbesondere das Vorgehensmodell des „Scrum“ – weicht komplett von der klassischen „Wasserfallmethodik“ ab. Während bei der Wasserfallmethode in "Milestones" entwickelt wird, ist die entscheidende Vertragsgrundlage beim agilen IT-Projekt der "agile Projektplan", der ständigen Anpassungen unterworfen ist. In der Praxis hat sich oftmals gezeigt, dass insbesondere Großprojekte im Bereich der...
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Neues Booklet: Das Anbieten von Apps für Smartphone und Tablet

Wir haben ein neues Booklets zum Thema "Das Anbieten von Apps für Smartphone und Tablet - Was Sie als App-Anbieter rechtlich beachten sollten" veröffentlicht. Das Booklet entstand in Zusammenarbeit mit unserem Kooperationspartner tekit Consult Bonn GmbH und kann kostenlos unter www.res-media.net/booklets heruntergeladen werden. Im Gegensatz zu „normaler“ Software werden sogenannte native Apps für Smartphone und Tablet...
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Recht zur Dekompilierung einer Software aus Gründen des Datenschutzes?

Darf der Anwender einer Software diese aus Datenschutzgründen dekomplieren, auch wenn dies ausdrücklich nicht von den vertraglichen eingeräumten Nutzungsrechten mitumfasst ist? Mit dieser Fragestellung sah sich Anfang des Jahres das Oberlandesgericht (OLG) Frankfurt am Main konfrontiert (Urteil vom 27.01.2015, Aktenzeichen 11 U 94/13). Die Richter lehnten diesen Anspruch ab. Die betroffenen Parteien waren wegen urheberrechtlicher...
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Was tun, wenn der Auftraggeber im Softwareprojekt seiner Mitwirkungspflicht nicht nachkommt?

Bei der Lieferung von Software sind häufig Mitwirkungshandlungen des Bestellers nötig. Diese können je nach Projektumfang variieren. Schuldet der Softwarehersteller z.B. auch die Installation der Software, muss er zumindest Zugang zu den entsprechenden Anlagen oder dessen Räumlichkeiten erhalten. Denkbar ist auch, dass der Besteller selber Grafiken für die Software erstellen und die entsprechenden Assets nach...
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Kostenloser E-Mailkurs „Tipps zu IT-Projektverträgen“

Unsere Kanzlei hat einen weiteren, kostenlosen E-Mailkurs online gestellt. Dieses Mal geht es um das Thema "IT-Projektverträge" und richtet sich an Agenturen und IT-Unternehmen. Der Kurs hat insgesamt elf Teile, die Ihnen jeweils im Abstand von zwei Tagen zugehen. Sie erhalten einen Überblick über die folgenden Themen:   Inhalt: 1. Einleitung: Pro und Contra für einen Vertrag 2. Was ist...
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Neues Booklet unserer Kanzlei: FAQ zu Softwarelizenzaudits

Softwarehersteller haben in Interesse an der Durchführung von sog. Lizenzaudits, um festzustellen, ob ein Unternehmen die Grenzen der eingeräumten Nutzungsrechte einhält, wenn es die Software nutzt. Werden Unregelmäßigkeiten festgestellt, kann das für die betroffenen Unternehmen u.a. teure Nachlizensierungen zur Folge haben. Hersteller von Software haben daher regelmäßig ein hohes wirtschaftliches Interesse an Audits, während diese...
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Nutzungsrechte bei agilen Projektverträgen

Ein wichtiger Punkt, der in der Praxis bei agilen Projekten häufig übersehen wird, ist die Einräumung von Nutzungsrechten. Der Frage der Rechteeinräumung wird zumeist eine eher untergeordnete Bedeutung beigemessen und entsprechende Vertragsklauseln - wenn überhaupt - zu ungenau gefasst. Das kann später zu Problemen zu führen. Werden IT-Verträge zu agilen Projekten geschlossen, fehlen Regelungen über die...
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Checkliste zum Mehraufwand im IT-Projekt: Was gehört bei Change Requests in den IT-Vertrag?

Selten wird ein IT-Projekt durchgeführt, wie es anfänglich bei Vertragsschluss im Pflichtenheft vorgesehen war. Ändern sich z.B. die Vorstellungen des Kunden zeigt sich im Laufe der Projektdurchführung, dass diese nicht umsetzbar sind oder wird z.B. während des Projekts eine neue Hardware angeschafft, führt dies beim Softwareanbieter zu Mehraufwand und wirkt sich negativ auf vereinbarte Termine...
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Nutzungsrechte an Software in IT-Projekten – ein Überblick

Selbst in umfangreichen IT-Projekten treffen die Parteien häufig keine oder nur unzureichende Regelungen zu dem Umfang der Nutzungsrechte an der vertragsgegenständlichen Software. Nutzungsrechtsklauseln stellen in IT-Verträgen oftmals eine der größten rechtlichen Schwachstellen dar. Dies ist für den Anbieter einer Software nicht unproblematisch. Für ihn sind die Nutzungsrechte an seiner Software das, was er wirtschaftlich verwertet...
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