In zwei Entscheidungen vom 21.02.2013 im Patentstreit um die No-Name-Kapseln für Nespresso-Kaffee-Maschinen hat das Oberlandesgericht (OLG) Düsseldorf zwei Schweizer Unternehmen den uneingeschränkten Vertrieb der Billigkapseln erlaubt (Az. I-2 U 72/12, I-2 U 73/12).
Die Schweizer Nestlé-Tocher Nestec klagte gegen zwei Schweizer Unternehmen, weil diese -...
Mit freundlicher Genehmigung von Stephan Rürup
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Über die aktuelle Auseinandersetzung zwischen Apple und Samsung im Zusammenhang mit dem geschmacksmusterrechtlichen Verfügungsverfahren vor dem Landgericht Düsseldorf rund um das des Design des iPads ist schon viel berichtet worden. Hintergrund der Auseinandersetzung ist eine einstweilige Verfügung, mit der Samsung gerichtlich...
Der BGH hat entschieden, dass bei computerimplementierten Erfindungen zunächst zu prüfen ist, ob diese auf dem Gebiet der Technik liegen (§ 1 Abs. 1 PatG). Erst in einem zweiten Schritt kann dann auf den Ausschluss des Patentschutzes bei Vorliegen eines Programms für Datenverarbeitung...
Herr Patentanwalt Dr. Peter Reinert aus Köln, auch Gastautor in unserem Blog im Bereich Patentrecht, hat ein Vidcast produziert. Es handelt sich um eine etwa 50 Minuten lange Einführung in Recht und Praxis des Patentwesens, welches Sie hier abrufen können:
http://www.patentanwalt-reinert.de/webinare-seminare.html
Der Vortrag richtet...
Das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) hat zum 1. Juni 2011 die Elektronische Schutzrechtsakte für Patente, Gebrauchsmuster, Topografien und ergänzende Schutzzertifikate eingeführt. Sie ermöglicht die komplett elektronische Bearbeitung des Patent- und Gebrauchsmusterverfahrens von der Anmeldung bis zur Publikation.
Ein großer Vorteil...
Unsere Kanzlei veranstaltet im Jahr 2011 eine Workshop-Reihe unter dem Motto „Res Media Business Breakfast 2011“ zu verschiedenen Themenbereichen aus dem IT-Recht und seinen Nebengebieten. Der nächste Workshop läuft unter dem Thema
„Arbeitnehmererfindung, Softwarepatente & Co.“
Der Workshop beleuchtet im ersten Teil die „Arbeitnehmererfindung“ und das...
Von unserem Gastautor
Patentanwalt Dr. Peter Reinert, Köln,
http://www.patentanwalt-reinert.de/
1. Was sind Patente?
Patente sind gewerbliche Schutzrechte, die von Staaten (z. B. Bundesrepublik Deutschland) oder zwischenstaatlichen Organisationen (z. B. Europäische Patentorganisation) zum Schutz technischer Erfindungen erteilt werden. Im Grunde handelt es sich um eine Art...