Category Archives: Patentrecht

Weggewischt: Apples „Wischpatent“ ist nichtig

Der Bundesgerichtshof  (BGH) hat der Apple Inc. in der Berufung gegen die Entscheidung des Bundespatengerichts eine Absage erteilt: Das Patent des amerikanischen Softwareriesen für das Entsperren von Touchscreens durch Wischgeste bleibt ungültig (Urteil vom 25. August 2015 – X ZR 110/13). In der Sache stritten die Motorola Mobility Germany GmbH (Motorola) mit  Apple über das auch...
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Apple Patent für „Unlocking“-Verfahren des IPhones (IOS) ist nichtig

Das Bundespatentgericht (BPatG) hat mit seinem Urteil am 4.4.2013 das europäische Patent (EP1964022) der Fa. Apple Inc. über das „unlocking“- Verfahren, sowie dessen 14 Hilfsanträge für nichtig erklärt. Das Patent hat den Titel „unlocking a device by performing gestures on an unlocked image“ und beschreibt die Art und Weise des Entsperrens des Smartphones und ähnlichen...
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ResMedia Business Frühstück: Arbeitnehmererfindung, Softwarepatente & Co.

Unsere Kanzlei veranstaltet im Jahr 2011 eine Workshop-Reihe unter dem Motto „Res Media Business Breakfast 2011“ zu verschiedenen Themenbereichen aus dem IT-Recht und seinen Nebengebieten. Der nächste Workshop läuft unter dem Thema „Arbeitnehmererfindung, Softwarepatente & Co.“ Der Workshop beleuchtet im ersten Teil die „Arbeitnehmererfindung“ und das...
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Patentrecht und Patentpraxis – Eine kurze Einführung

Von unserem Gastautor Patentanwalt Dr. Peter Reinert, Köln, http://www.patentanwalt-reinert.de/    1.      Was sind Patente?  Patente sind gewerbliche Schutzrechte, die von Staaten (z. B. Bundesrepublik Deutschland) oder zwischenstaatlichen Organisationen (z. B. Europäische Patentorganisation) zum Schutz technischer Erfindungen erteilt werden. Im Grunde handelt es sich um eine Art...
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