Category Archives: Online-Recht

BGH zur Haftung des Betreibers eines Informationsportals unter Nutzung von RSS-Feeds

Posted by
No comments
Im Internet finden sich mittlerweile häufiger Informationsportale, die mit Hilfe sogenannter "RSS-Feeds" Nachrichten von fremden Webseiten in Form kurzer Informationsblöcke darstellen (ähnlich einem Nachrichtenticker). Dabei wird regelmäßig per Link auf die Originalmeldung verwiesen. Der Bundesgerichtshof (BGH) hatte sich nun in einem Urteil vom 27.03.2012...
Read more

OLG Köln: Keine generelle Haftung des Internetanschlussinhabers für Urheberrechtsverletzungen durch den Ehepartner

Posted by
No comments

Mit einem am Mittwoch, den 16. Mai 2012 verkündeten Urteil hat der u.a. für Urheberrechtsfragen zuständige 6. Zivilsenat des Oberlandesgerichts Köln über die Frage entschieden, wann ein Internetanschlussinhaber für Urheberrechtsverletzungen haftet, die von seinem den Anschluss mitbenutzenden Ehegatten begangen wurden (Az: 6 U 239/11).

In...

Read more

Bewertungsportale für Ärzte sind zulässig

Posted by
No comments
Wenn Patienten sich nach einem Arztbesuch schlecht behandelt fühlen, dürfen sie dies zulässigerweise auf Bewertungsportalen im Internet kund geben - so geht es zumindest aus einem aktuellen Urteil des Oberlandesgerichts (OLG) Frankfurt vom 08.03.2012 hervor (Az.: 16 U 125/11). Die Klägerin, eine niedergelassene Ärztin, hatte...
Read more

Bundesgerichtshof entscheidet im Streit um die Behauptung der Marktführerschaft im Sportartikelbereich

Posted by
No comments

Der unter anderem für das Wettbewerbsrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat die Verurteilung des Warenhausunternehmens Karstadt im Streit um die Behauptung, Karstadt sei Marktführer im Sortimentsfeld Sport, aufgehoben und die Sache an das Oberlandesgericht München zurückverwiesen.

Auf der Internetseite von Karstadt...

Read more