Category Archives: Markenrecht

Apple & Pear – zur markenrechtlichen Ähnlichkeit beider Früchte

Der Versuch eines chinesischen Unternehmens, sich eine Wort-/Bildmarke in Form einer Birne schützen zu lassen, ist gescheitert. Das Apple-Unternehmen mit dem Kennzeichen eines angebissenen Apfels legte Widerspruch gegen die Eintragung ein und hat gewonnen. Pear Technologies aus China hatte Anfang 2014 eine Birne mit Stiel und dem Firmen-Schriftzug darunter beim Amt der Europäischen Union für Geistiges...
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Markenanmeldung: Ausländische, beschreibende Begriffe für deutsche Marken als Lösung?

Wer eine Marke anmelden will und für seine Waren und Dienstleistungen beschreibende Begriffe verwendet, kann Probleme mit dem Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) bekommen, das für beschreibende Begriffe schnell ein Freihaltebedürfnis zugunsten der Wettbewerber annimmt. Die Lösung kann womöglich die Verwendung ausländischer Begriffe sein. Grundsätzlich ist es so: Begriffe, die für die zu schützenden Waren und...
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GmbH – Geschäftsführer haftet nicht automatisch für Markenrechtsverletzungen

Das OLG Düsseldorf hat entschieden, dass Geschäftsführer einer GmbH nicht automatisch für die von ihrem Unternehmen begangenen Markenrechtsverletzungen haften (Urteil v. 10.11.2015, AZ: I 20 U 20/15). Bereits nach der Grundlagenentscheidung des Bundesgerichtshofs (BGH) aus dem vorletzten Jahr zur Haftung für Wettbewerbsverstöße stand fest, dass GmbH-Geschäftsführer nur in bestimmten Fällen für...
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16 Punkte im Überblick: Das ändert sich im März 2016 im EU-Markenrecht!

Bereits am 16.12.2015 wurde die Reform des europäischen Markenrechts beschlossen. Ab März 2016 soll die neue Richtlinie (RL EU 2015/2436) zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten in Kraft treten. Ab dem 23.03.2016 tritt überdies die neue Verordnung (VO EU 2015/2424) zur Änderung der Gemeinschaftsmarken-VO und der Durchführungs-VO zur Gemeinschaftsmarke in Kraft. Die wichtigsten Neuerungen gibt...
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Frage des Monats – dieses Mal im Markenrecht

"Ich habe eine eingetragene Wort-/Bildmarke, jetzt wurde nur der Wortbestandteil geschäftlich im gleichen Dienstleistungsbereich benutzt. Kann ich dagegen vorgehen?" Ich leite hier ein mit der Standardantwort der Juristen: „Es kommt drauf an“. Das ist natürlich wenig hilfreich. Also schaue ich mir die eingetragene Marke genauer an. Mir fällt auf, dass der grafisch dargestellte Teil der Marke,...
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Namen von Apps können Werktitelschutz haben

Der Bundesgerichtshof (BGH) hat zur App "wetter.de" entschieden, dass Domainnamen von Internetangeboten und Apps für Mobilgeräte grundsätzlich vom Werktitelschutz umfasst sind. Ist der Werktitel jedoch rein beschreibend, reicht dies allerdings nicht aus, um eine für den Titelschutz notwendige originäre Unterscheidungskraft anzunehmen (Urteil vom 28. Januar 2016, Az. I ZR 202/14). In dem Fall betreibt der Anbieter...
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FAQ zur Markenanmeldung

Die Marke dient der Identifizierbarkeit von Wirtschaftsgütern durch deren Individualisierung. Mit Hilfe der Marke im Sinne eines Namens können bestimmte Produkte von gleichen oder ähnlichen Produkten anderer Anbieter unterschieden werden. Die Eintragung von Marken erhöhen den Wert eines jeden Unternehmens. Wichtig ist dafür, dass die Marke Unterscheidungskraft besitzt. In Deutschland entsteht der Schutz von Marken entweder...
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Rechtliche Fallstricke für Werbeagenturen in der Corporate Communication für Kunden

Ein erfolgreiches Unternehmen hat neben seiner Corporate Identity-Strategie immer auch eine gute Corporate Communication-Strategie. Corporate Communication umfasst dabei die gesamte Unternehmenskommunikation, sowohl nach innen als auch nach außen. Mithilfe der Werbung und Public Relation wird das Unternehmen mit seinen Werten, seinem Image und seiner Philosophie einheitlich nach außen getragen. Das kann durch Werbespots, Anzeigen, Printwerbung...
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15 verbreitete Irrtümer im Markenrecht

1. Marken sind überbewertet - man braucht sie nicht. Natürlich können Waren und Dienstleistungen ohne Marken-Bezeichnungen verkauft werden. Aber gerade weil Marken als Herkunftshinweis dienen und für die Qualität, den Service und das Image eines Unternehmens stehen können, werden Marken angemeldet. Marken stellen häufig auch einen großen Unternehmenswert dar – Adidas und Nike oder LEIFHEIT und...
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TEIL II Frequently Asked Questions – unser Abmahnungs-FAQ: Häufig gestellte Fragen rund um das Thema Abmahnungen

In der vergangenen Woche haben wir in Teil I zu diesem Beitrag diese häufig gestellten Fragen beahndelt: Was ist eine Abmahnung und warum wird sie verschickt? Aus welchem Grund kann ich eine Abmahnung erhalten? Wie sollte man sich verhalten? Teil I des Beitrages finden Sie hier in unserem Blog ...    
  • Was ist eine modifizierte Unterlassungserklärung?
Die...
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