Category Archives: Markenrecht

Nutzung fremder Meta-Tags stellen eine Markenverletzung dar

Das Oberlandesgericht (OLG) Frankfurt a.M. hat in seinem Urteil bestätigt, dass die Nutzung fremder Kennzeichen als Meta-Tags eine Markenverletzung darstellt (Urteil vom 06.10.2016 - Az.: 6 U 17/14) .
 
  • Was sind Meta-Tags?
Meta-Tags werden im Kopf (Head) - Bereich eines HTML Dokuments (Webseite) eingesetzt. Diese Metadaten werden auf der Webseite selber...
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Social Media versus Markenrecht – oder was ist bei der Benutzung von einem Hashtag zu beachten?

Innerhalb nur weniger Jahre hat sich das Wort „Hashtag" bzw das Symbol „#" zu einem allgegenwärtigen Begriff entwickelt, der für die Werbung mittlerweile von großer Bedeutung ist oder sein kann. Hashtags werden vor allem in sozialen Netzwerken wie Twitter oder Facebook genutzt, um die Aufmerksamkeit zu erhöhen. Tweets, die einen Hashtag enthalten, sollen wohl doppelt...
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Markenverletzung über Hang-Tags an Bekleidungsstücken?

Das Oberlandesgericht (OLG) Frankfurt a.M. hat entschieden, dass die Verwendung des Begriffs „THINK GREEN" auf dem Anhänger eines Kleidungsstückes, einem sog. Hang-Tag, keine Markenrechtsverletzung darstellt, da der Begriff als Hinweis auf die Umweltschonung verstanden werden kann und keine markenmäßige Benutzung (Beschluss vom 15.09.2016, Az. 6 W 95/16). Ein Kleidungshersteller hatte seine Ware mit Hang-Tags etikettiert, auf...
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Für welche Waren und Dienstleistungen sollten Sie Ihre Marke anmelden?

Der Schutzbereich einer Marke wird nicht nur durch die geschützten Kennzeichen an sich, sondern insbesondere auch durch die die Waren und Dienstleistungen definiert, für die sie eingetragen ist. Daher kann man aus einer Marke auch nicht gegen Dritte vorgehen, wenn diese das geschützte Kennzeichen für Waren und Dienstleistungen benutzen, die weder identisch noch verwechslungsfähig ähnlich...
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Brand Monitoring- Markenüberwachung, weshalb ist sie wichtig?

Marken sind für Unternehmen von großer wirtschaftlicher Bedeutung, da sie den Unternehmenswert erheblich steigern können. Die Marke soll als Kennzeichen für das Unternehmen stehen und die Werte, für die das Unternehmen steht, vermitteln und verkaufen. Da sowohl rationale Entscheidungen als auch intuitive unser Handeln beeinflussen, können allein über die Marke Qualität, Unternehmensethik und gewisse Werte...
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6 Fragen an Rechtsanwältin Katrin Freihof dazu, wie Sie mit einer Abmahnung oder einstweiligen Verfügung umgehen sollen

Wenn ich eine Abmahnung bekomme, die aber unberechtigt oder Teil einer „Massenabmahnung" ist, kann ich sie dann einfach ignorieren? Diese und vier weitere Fragen beantwortet unsere Berliner Kollegin Rechtsanwältin Katrin Freihof im Kurz-Interview.  
  • 1. Frage: Wenn ich eine Abmahnung bekomme, die aber unberechtigt oder Teil einer „Massenabmahnung" ist, kann ich sie dann einfach ignorieren?
Antwort: Eher...
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Wir haben drei unserer Ratgeber aktualisiert – jetzt downloaden!

Wir haben unsere Booklets zu den Themen "E-Mail-Marketing", "Rechtssicherer B2C-Onlineshop" sowie "Markenameldungen" aktualisiert. Die jeweils zweiten Auflagen stehen jetzt zum kostenfreien Download bereit. Unsere Kanzlei stellt regelmässig neue Ratgeber zu den wichtigsten Themen aus dem IT-Recht, dem E-Commerce und dem gewerblichen Rechtsschutz online. Die mittlerweile insgesamt 22 Ratgeber stehen im pdf-Format zum Download auf der Kanzleiwebseite...
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Was bringt mir eine Markenanmeldung und was kostet sie?

Immaterielle Wirtschaftsgüter spielen in unserer Gesellschaft insgesamt eine immer wichtiger werdende Rolle. Vor diesem Hintergrund gilt es, auch Markenrechte zu begründen und zu schützen - und so den Wert des eigenen Unternehmens zu steigern. Anders als ein reines Namensrecht bietet das Markenrecht ein Monopol, so dass eine Markenanmeldung zu Ihrem Unternehmensnamen, Ihrem Logo oder Ihren...
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BGH zur Farbmarke – das Sparkassen Rot hat sich durchgesetzt

        Ein Erfolg für die Sparkasse – und gleichzeitig eine Niederlage für die Santander Bank: Die Farbe „Rot" bleibt nach einem aktuellen Urteil des Bundesgerichtshofs (BGH) weiterhin eingetragen. Der Löschungsantrag der Farbmarke „Rot" seitens Santander blieb erfolglos. Der Rechtsstreit hat sich einmal komplett durch die Instanzen gezogen: Vom Deutschen Patent- und Markenamt über das Bundespatentgericht und den...
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Produktpiraterie und Plagiate – Der Asien-Import birgt Risiken!

Markeninhaber gehen zur Verteidigung ihrer Marken und zur Verhinderung von Rufschädigungen durch billige Plagiate hart gegen Online-Händler vor. Der kostengünstige China-Import wird so zur teuren Abmahnfalle. Immer mehr gefälschte Produkte sind auf dem europäischen Markt in Umlauf. Bei den Verkäufern handelt es sich nicht immer um skrupellose Händler, sondern häufig um Händler, die ein Produkt gutgläubig...
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