Category Archives: IT-Verträge

Was tun, wenn der Auftraggeber im Softwareprojekt seiner Mitwirkungspflicht nicht nachkommt?

Bei der Lieferung von Software sind häufig Mitwirkungshandlungen des Bestellers nötig. Diese können je nach Projektumfang variieren. Schuldet der Softwarehersteller z.B. auch die Installation der Software, muss er zumindest Zugang zu den entsprechenden Anlagen oder dessen Räumlichkeiten erhalten. Denkbar ist auch, dass der Besteller selber Grafiken für die Software erstellen und die entsprechenden Assets nach...
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IT-Vertrag bei agilen Projekten – Was ist wichtig?

Agiles Programmieren sieht bekanntlich nur ein Minimum an Dokumentation und sonstigen Formalitäten vor. Vor diesem Hintergrund werden im Folgenden die wichtigsten Punkte zur Vertragsgestaltung in agilen Projekten dargestellt. Da der Auftragnehmer im Rahmen von agilen Projekten meist nur ein begrenztes Budget zur Verfügung hat, sollte ein prozessorientierter Vertrag zur Umsetzung seiner Anforderungen ausgehandelt werden. Der Vertrag...
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Nutzungsrechte bei agilen Projektverträgen

Ein wichtiger Punkt, der in der Praxis bei agilen Projekten häufig übersehen wird, ist die Einräumung von Nutzungsrechten. Der Frage der Rechteeinräumung wird zumeist eine eher untergeordnete Bedeutung beigemessen und entsprechende Vertragsklauseln - wenn überhaupt - zu ungenau gefasst. Das kann später zu Problemen zu führen. Werden IT-Verträge zu agilen Projekten geschlossen, fehlen Regelungen über die...
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Wozu Plichten- und Lastenhefte in IT-Projektverträgen – und was muss rein?

Neben dem Projektvertrag ist die Leistungsbeschreibung das wichtigste Dokument im Projekt. Sie legt für den Softwareanbieter fest, welche Leistungen er vertraglich zu erbringen hat. Was nicht mehr zu seinem Leistungsumfang gehört, wird von ihr nicht umfasst. Zusätzliche Leistungen müssen nicht erbracht werden, bzw. sind gesondert zu vergüten. Die Leistungsbeschreibung sollte daher alle relevanten Leistungsteile des...
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Checkliste zum Mehraufwand im IT-Projekt: Was gehört bei Change Requests in den IT-Vertrag?

Selten wird ein IT-Projekt durchgeführt, wie es anfänglich bei Vertragsschluss im Pflichtenheft vorgesehen war. Ändern sich z.B. die Vorstellungen des Kunden zeigt sich im Laufe der Projektdurchführung, dass diese nicht umsetzbar sind oder wird z.B. während des Projekts eine neue Hardware angeschafft, führt dies beim Softwareanbieter zu Mehraufwand und wirkt sich negativ auf vereinbarte Termine...
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Nutzungsrechte an Software in IT-Projekten – ein Überblick

Selbst in umfangreichen IT-Projekten treffen die Parteien häufig keine oder nur unzureichende Regelungen zu dem Umfang der Nutzungsrechte an der vertragsgegenständlichen Software. Nutzungsrechtsklauseln stellen in IT-Verträgen oftmals eine der größten rechtlichen Schwachstellen dar. Dies ist für den Anbieter einer Software nicht unproblematisch. Für ihn sind die Nutzungsrechte an seiner Software das, was er wirtschaftlich verwertet...
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Die Übertragung der uneingeschränkten Nutzungsrechte an einer Software durch schlüssiges Verhalten

Ist für die Einräumung von Nutzungsrechten an einer Software zwingend ein schriftlicher Vertrag erforderlich oder kann dies auch durch konkludentes, also schlüssiges Verhalten erfolgen? Gemäß dem Oberlandesgericht (OLG) Frankfurt/M. können unter Umständen bereits durch die bedingungslose Freischaltung einer Software die uneingeschränkten Nutzungsrechte an den Kunden übertragen werden. Davon sei zunächst dann auszugehen, wenn der Kunde...
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Wenn die Software nicht läuft – Mietvertragliche Mängelrechte bei Softwareprojekten- Teil II

IT-Projekte umfassen meist eine Vielzahl von Einzelleistungen, die unterschiedlichen Vertragstypen zuzuordnen sein können. Einige von ihnen, wie beispielsweise das Verfügbarmachen von Anwendungen im Rahmen von SaaS-Verträgen oder von Speichernetzwerken (SAN) fallen unter das Mietrecht. Teil I des Beitrags finden Sie hier...    
  • Welche Mängelrechte bestehen bei mietvertraglich geschuldeten Leistungen?
Mietrecht findet im Rahmen von IT-Projekten zumeist Anwendung, wenn...
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6 Rechtstipps zum Suchmaschinenmarketing für Agenturen und Webseitenbetreiber

Für Onlinehändler und Webseitenbetreiber sind die Themen Suchmaschinenoptimierung (SEO = “search engine optimization”) sowie Suchmaschinenmarketing (SEM = “search engine marketing”) unverzichtbar geworden. Wer erfolgreich im Internet verkaufen  will, muss in das Onlinemarketing und insbesondere in das Suchmaschinenmarketing investieren. Entsprechend gibt es zwischenzeitlich zahlreiche Agenturen, die sich auf Dienstleistungen in diesen Bereichen spezialisiert haben. Werden Agenturen beauftragt,...
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Wenn die Software nicht läuft – Werkvertragliche Mängelrechte bei Softwareprojekten- Teil I

IT-Projekte umfassen meist eine Vielzahl von Einzelleistungen, die unterschiedlichen Vertragstypen zuzuordnen sein können. Einige von ihnen, wie beispielsweise die Erstellung oder Änderung von Software, aber etwa auch Machbarkeitsstudien oder Feinkonzeptionen fallen unter das Werkvertragsrecht. Auch das Projektmanagement fällt oftmals unter Werkvertragsrecht, wenn es eine getrennt definierte Leistung darstellt. Der folgende Beitrag soll einen Überblick verschaffen,...
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