Category Archives: IT-Recht

E-Learning-Plattformen zur Mitarbeiterschulung und Datenschutz Teil 1

E-Learning-Systeme zur Mitarbeiterschulung werden in Unternehmen immer populärer eingesetzt. Die Nutzung solcher Angebote hat vor allem durch die vielseitigen Einsatzmöglichkeiten mobiler Endgeräte (Tablets oder Smartphones) immer mehr an Bedeutung zugenommen. So zeigt etwa eine Branchenumfrage des Bundesverband Informationswirtschaft, Telekommunikation und neue Medien e.V. (BITKOM) aus dem Jahre 2014, dass die in Deutschland ansässigen E-Learning-Anbieter ihre...
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Sagen Sie „ja“ zum IT-Projektvertrag!

Sobald eine Software entwickelt werden soll, wird ein komplexer Prozess in Gang gesetzt, wir nennen es „IT-Projekt“. Zu Beginn des Projekts sind sowohl Auftraggeber und Auftragnehmer meist sehr zuversichtlich, so dass rechtliche Grundlagen in Form von Projektverträgen gerne vernachlässigt werden. Häufig rächt sich das, denn es ist eher die Ausnahme als die Regel, dass ein...
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So geht das mit der Abnahme im IT-Projektvertrag

Ein wesentlicher Knackpunkt des IT-Projektvertrages stellt die Abnahme dar. Ist der Vertrag als Werkvertrag ausgestaltet, muss schon von Gesetzes wegen eine Abnahme erfolgen. Unter der Abnahme wird allgemein die "körperliche Entgegennahme des Werks", also hier der Software verstanden. Hinzu kommen muss die Erklärung des Bestellers, dass das Werk als vertragsgemäße Leistung im Wesentlichen anerkannt wird....
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Der Vertrag bei agilen IT-Projekten

Die agile Softwareentwicklung – und hier insbesondere das Vorgehensmodell des „Scrum“ – weicht komplett von der klassischen „Wasserfallmethodik“ ab. Während bei der Wasserfallmethode in "Milestones" entwickelt wird, ist die entscheidende Vertragsgrundlage beim agilen IT-Projekt der "agile Projektplan", der ständigen Anpassungen unterworfen ist. In der Praxis hat sich oftmals gezeigt, dass insbesondere Großprojekte im Bereich der...
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Das Softwarelizenzaudit aus Anwendersicht: Geheimnisschutz, Datenschutz und Arbeitsrecht

Sicher geht es bei der Durchführung eines Softwarelizenzaudits insbesondere um den Aspekt einer kostenpflichtigen Nachlizensierung, bei der sich hauptsächlich die Interessen des Herstellers und des Anwenders gegenüberstehen. Unabhängig davon kann das Auditthema aber speziell für den Anwender auch in anderen Zusammenhängen durchaus problematisch sein. So müssen auch Fragen der betrieblichen Sicherheit, der Geheimhaltung sowie des...
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Neue EU Regelungen über den Datenschutz beschlossen

  Das EU-Parlament hat kürzlich die neue EU-Datenschutzgrundverordnung (EU-DSGVO) verabschiedet. Damit wird das bisherige Datenschutzrecht der EU Reformiert. Die DSGVO bringt einige Neuerungen für Unternehmen, die wir hier für Sie im Überblick darstellen.
  • Recht auf Übertragbarkeit von Daten
Nach der DSGVO haben Nutzer das Recht ihre Daten von einem Anbieter zu einem anderen „mitzunehmen“. Gemäß Artikel 20 DSGVO...
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5 Minuten Schnelltest für Geschäftsführer zur IT-Compliance: Haben Sie an alles gedacht?

Unsere Kanzlei hat eine Checkliste zum Thema „IT-Compliance“ für Geschäftsführer veröffentlicht, die kostenlos zum Download auf unserer Webseite zur Verfügung steht. Als Geschäftsführer einer GmbH oder als Vorstand einer AG haben Sie persönlich dafür vorzusorgen, dass Ihr Unternehmen keinen Schaden erleidet. Dabei haben Sie nach dem Gesetz „die Sorgfalt eines ordentlichen Geschäftsmannes“ bzw. „die Sorgfalt eines...
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Wie weit gehen die Beratungspflichten des Softwareanbieters?

Softwareanbieter müssen unter Umständen auch Beratungs- und Aufklärungspflichten gegenüber ihren Kunden erfüllen, die über die Erstellung und/oder Lieferung der Software hinausgehen. Bilden diese einen Schwerpunkt der vertraglich vereinbarten Leistung, ist der Umfang solcher Pflichten für die Vertragspartner in der Regel klar. Schwierig wird es aber, wenn nichts zusätzlich vereinbart wurde; denn auch hier können den...
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Haftung für Links – eine Übersicht

Vom Setzen von Links - etwa von der eigenen Unternehmensseite auf die Website eines Dritten - lebt das Internet. Doch wie sieht es dann mit der eigenen Haftung für die Inhalte auf der Website des Dritten aus? Haftet der Unternehmer aufgrund der Linksetzung automatisch auch für die dort dargestellten Inhalte?
  • Eines vorweg: Disclaimer sind unwirksam!
Viele meinen...
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Geschäftsführerhaftung in der IT-Compliance – eine Übersicht

Der Geschäftsführer einer GmbH oder der Vorstand einer AG haben persönlich dafür vorzusorgen, dass die Gesellschaft keinen Schaden erleidet. Dabei haben sie „die Sorgfalt eines ordentlichen Geschäftsmannes“ (§ 43 Abs. 1 GmbHG) bzw. „die Sorgfalt eines ordentlichen und gewissenhaften Geschäftsleiters“ (§ 93 Abs. 1 AktG) anzuwenden. Das bedeutet unter anderem, dass die Gesellschaft alle gesetzlichen...
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