Category Archives: Geschmacksmusterrecht

LG Düsseldorf: Design einer Webseite kann als Geschmacksmuster geschützt sein

Nach einer Entscheidung des Landgerichts (LG) Düsseldorf kann das Design einer Website als sog. Geschmacksmuster geschützt sein (Urteil vom 26.06.2013, Az. 12 O 381/10). Schadenersatz sprach es einer Webagentur allerdings trotzdem nicht zu. In dem entschiedenen Fall hatte eine Werbeagentur einen Vorschlag für einen Webauftritt erstellt, wurde dann jedoch nicht vom späteren Beklagten beauftragt. Später benutzte...
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Ein eigenartiger Joghurtbecher – OLG Köln, Urteil vom 29.10.2010, Az.: 6 U 119/10

Gibt eine besondere Verkaufsverpackung einen Anspruch auf "Nicht-Nachahmung" aus wettbewerbsrechtlichen Gründen? Das Oberlandesgericht Köln hat sich im Rahmen einer lesenswerten Entscheidung mit der Frage befasst, unter welchen Voraussetzungen ein Joghurtbecher ergänzenden Leistungsschutz im Sinne des Wettbewerbsrechts (§ 4 Nr. 9 UWG) genießen kann und...
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