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Sabine Heukrodt-Bauer

Fragen zum Thema? Mailen Sie einfach an shb@res-media.net. Sabine Heukrodt-Bauer, LL.M. Fachanwältin für Informationstechnologierecht Fachanwältin für gewerblichen Rechtsschutz RESMEDIA Mainz – Anwälte für IT-IP-Medien Am Winterhafen 78 | 55131 Mainz Fon +49 6131 144 56 -0 | Fax +49 6131 144 56 -20 E-Mail: shb@res-media.net Internet: http://www.res-media.net

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Es bleibt dabei: Feedback-Mails und Kundenzufriedenheitsanfragen sind unzulässig

Auch wenn alle sie verschicken: Feedback-Mails und Kundenzufriedenheitsanfragen per E-Mail sind ohne vorherige Einwilligung wettbewerbswidrig (Urteil des Kammergerichts Berlin vom 07.02.2017, Az. 5 W 15/17). Nach einer aktuellen Entscheidung sind Feedback-Mails nach einer Transaktion als Werbung einzustufen. Sie dienten auch dazu, die befragten Kunden an sich zu binden und zukünftige Geschäftsabschlüsse zu fördern. Werbe-E-Mails erforderten...
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Tippfehlerangebote in Onlineshops – Was können Händler tun?

Tippfehlerangebote in Onlineshops kommen immer mal wieder vor. Onlinehändler zeichnen ihre Produkte aus Versehen zu einem zu niedrigen Preis aus, etwa aufgrund eines Tippfehlers oder infolge falscher Datenübertragung. In einem jetzt entschiedenen Fall wurde eine elektrische Vollkassettenmarkise zu 29,90 € statt 2.990,- € (UVP) angeboten und der Händler auf Lieferung verklagt. Doch wie verhalten sich...
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Sind das Double-Opt-In und eine Checkbox im E-Mail-Marketing nun erforderlich oder nicht?

Werbetreibende versuchen nach wie vor, um das Einholen eines Einverständnisses von Empfängern für Werbe-E-Mails per Double-Opt-In und Checkbox herumzukommen. Grund ist, dass der Anmeldeprozess zu komlizert erscheint und die Conversion leidet. Allerdings sollten die Anmeldeprozesse trotzdem möglichst schnell umgestellt werden, denn angesichts der eindeutigen gesetzlichen Regelungen und den Anforderungen der neuen Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) ab Mai...
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Zulässiges Kooperationsangebot oder unzulässige Werbe-E-Mail?

Nach einem Urteil des Oberlandesgerichts (OLG) Frankfurt a.M. stellt eine geschäftliche Nachfrage keine unerlaubte Werbe-E-Mail dar, wenn der Empfänger auf seiner Homepage ausdrücklich in solch eine Kontaktaufnahme eingewilligt hat (Urteil vom 24.11.2016, Az.: 6 U 33/16). Der Kläger, ein Rechtsanwalt hatte auf einer von ihm betriebenen Internetseite eine Auswahl seiner Publikationen für juristische und andere Fachzeitschriften...
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BGH: Zwei Ausnahmeverstöße sind keine Bagatelle

Der Bundesgerichtshof hat klargestellt, dass auch zwei Ausreisser-Wettbewerbsverstöße, bei denen es sich um Ausnahmen handelt, keine Bagatelle sind und zur Abmahnung berechtigen (Urteil vom 21.09.2016, Az. I ZR 234/15). Bei zwei Energiesparlampen waren nach einem Testkauf beim Hersteller ein unzulässiger Quecksilbergehalt festgestellt worden. Der Hersteller verteidigte sich damit, dass es sich nur um produktionsbedingte "Ausreißer"...
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3.000,- EUR Vertragsstrafe für unzulässige Werbe-E-Mail

Das Oberlandesgericht (OLG) Hamm hat entschieden, dass eine Vertragsstrafe in Höhe von 3.000 Euro im Falle des Verstoßes gegen eine Unterlassungserklärung wegen unerwünschte Werbe-E-Mails unter Kaufleuten gerechtfertigt ist (Urteil vom 25.11.2016, Az.: 9 U 66/15). Die Klägerin in dem Fall ist die Betreiberin einer Kfz-Vertragswerkstatt. Sie erhielt im Jahre 2011 zum ersten Mal Werbe-E-Mails der...
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Cobra Roadshow mit RESMEDIA zur Digitalisierung im Mittelstand

Bessere Leads, mehr Kunden, mehr Effizienz: Experten für CRM- und ECM-Lösungen sowie für E-Mail-Marketing-Automation und IT-Recht zeigen Ihnen im Rahmen einer gemeinsamen Roadshow praxisnah und softwareübergreifend die Vorteile der Digitalisierung auf. Im Fokus: modernes Lead-, Dokumenten- und Kundenbeziehungsmanagement als Basis für erfolgsorientiertes Handeln. Mit dabei sind die cobra - computer's brainware GmbH, der windream GmbH...
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Unterschiedliche Urteile zur OS-Plattform

Das Oberlandesgericht (OLG) Koblenz hat entschieden, dass die Hinweispflicht auf die OS-Plattform auch für Unternehmer gilt, die auf Online-Handelsplattformen wie eBay ihre Produkte anbieten, und zwar auch dann, wenn die Plattform selbst bereits auf die Schlichtungsplattform hinweist (Urteil vom 25.01.2017, Az. 9 W 426/16). Genau gegenteilig hatte zuvor das Oberlandesgericht Dresden entschieden (Urteil v. 17.01.2017,...
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OLG Düsseldorf legt Fragen zum Facebook Like-Button dem EuGH vor

Ist der Facebook Like-Button zulässig oder nicht? Das Oberlandesgericht (OLG) Düsseldorf hat entschieden, das Verfahren um die Rechtmäßigkeit des Einsatzes des Facebook Like-Buttons auf Unternehmensseiten auszusetzen und dem Europäischen Gerichtshof (EuGH) zur Vorabentscheidung vorzulegen (Beschluss vom 19.01.2017 – Az. I-20 U 40/16). In der Vorinstanz hatte das Landgericht (LG) Düsseldorf entschieden, dass der Einsatz des...
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Video: E-Mail-Marketing im Onlineshop – Was geht und was nicht?

Zum fünften und letzten Tag unserer #ecommerce-Woche bei RESMEDIA haben wir ein Video zum Thema E-Mail-Marketing im Onlineshop bei Youtube hochgeladen. Bestell-Bestätigung, Kundenzufriedenheitsanfragen, Newsletter & Co: E-Mailmarketing ist ein gern und oft eingesetztes Mittel, um Kunden an den eigenen Onlineshop zu binden. Beim Versenden von Mails ist rechtlich jedoch Einiges zu beachten und...
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