Rechtsanwalt Florian Decker, Autor auf Blog-IT-Recht - Seite 2 von 17 Archive

20Sep

Nach jahrelangen Diskussionen zwischen deutschen Datenschützern und Google um den rechtskonformen Einsatz der Software Google Analytics hat man sich nun endlich auf eine einvernehmliche Lösung geeinigt. Die größten Bedenken der Datenschützer bestanden in der Vergangenheit darin, dass Google in großem Umfang Daten für die...

ULD verbietet Facebook Like-Button: Unsere Einschätzung

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22Aug

Das Thema der Zulässigkeit insbesondere auch des Facebook Like-Buttons wurde erst kürzlich im Rahmen wettbewerbsrechtlicher Abmahnungen heiß diskutiert. Als gerichtlich entschieden wurde, dass ein Verstoß gegen Datenschutzrecht zumindest wettbewerbsrechtlich nicht relevant sei, war in die Diskussion kurzzeitig etwas Ruhe eingekehrt. Durch die Pressemitteilung des ULD...

Forderungsschreiben der KSP Kanzlei Dr. Seegers, Dr. Frankenheim Rechtsanwaltsgesellschaft mbH

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02Aug

Aktuell fordern die Rechtsanwälte KSP aus Hamburg im Namen der Lappan Verlag GmbH Schadensersatz für die unberechtigte Verwendung von Gedichten des Komikers und Dichters Heinz Erhardt. Um eine potentielle Abmahnung zu vermeiden, ist zu erwägen, ob in diesen Fällen nicht vorsorglich eine Unterlassungserklärung abgegeben werden...

BGH: Kündigungsrecht bei einem IT-Systemvertrag

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14Jul

Der BGH hat mit Urteil vom 27.1.2011 entschieden, dass der IT-Systemvertrag als Werkvertrag einzustufen ist und dass das freie Kündigungsrecht des Bestellers aus § 649 BGB durch die Vereinbarung eines außerordentlichen Kündigungsrechts grundsätzlich nicht ausgeschlossen wird. Die nach der Kündigung zu zahlende Vergütung bemisst...

OLG Hamburg: Suchmaschinenbetreiber haftet nicht für die Inhalte von Snippets

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07Jul

Das OLG Hamburg hat mit Urteil vom 26.5.2011 entschieden, dass der Suchmaschinenbetreiber Google nicht für die Inhalte seiner Suchergebnisse (sog. Snippets) haftet (AZ: 3 U 67/11). Für jeden verständigen Nutzer sei offenkundig, dass einer Internet-Suchmaschine nur die „Nachweisfunktion für das Auffinden fremder Informationen“...

Gesetzentwurf des Bundesrats vom 17.06.2011 für verbesserten Datenschutz

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28Jun

In seinem Gesetzentwurf zur Änderung des Telemediengesetzes (Drucksache 156/11) vom 17.06.2011 hat sich der Bundesrat eine Verbesserung des Schutzes privater Daten, insbesondere in Social Networks zum Ziel gesetzt. Der Entwurf wird nun zunächst der Bundesregierung und anschließend dem Bundestag vorgelegt. Der Bundesrat lässt dabei...

Quo Vadis Sony? Der PlayStation Network Hack

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28Apr

Mittlerweile ist der Hack des PlayStation Network in aller Munde. Es ist ein Ereignis globalen Ausmaßes, die Rede ist vom größten Datendiebstahl aller Zeiten. Nach Angaben von Sony wurde zwischen dem 17. und dem 19. April in das Netzwerk eingebrochen, dabei mutmaßlich personenbezogene Daten von...

Android wird mit dem “viralen Effekt” der GPL konfrontiert

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24Mrz

Wie heise.de berichtet , hat Florian Müller, Betreiber des Blogs "FOSS Patents" und Gründer der Initiative NoSoftwarePatents, die Google-Software Android genauer unter die Lupe genommen und will dabei herausgefunden haben, dass Google Teile aus den Header-Dateien des unter der...

Vergleich nach dem Vergleich?

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22Dez

Die Kanzlei Schalast & Partner schreibt uns kurz vor Jahresende, dass Sie in einem bestehenden Filesharing-Fall nunmehr die Vertretung der Firma DigiProtect von der bisher in dem Fall bevollmächtigten Anwaltskanzlei übernommen hat. Sie schreibt uns, dass trotz aller Differenzen die Angelegenheit mit...

LG Schweinfurt – Internet-System-Vertrag ist als Werkvertrag einzustufen

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02Dez

Unter einem Internet-System-Vertrag versteht man häufig die Konzeptionierung und das Gestalten einer individuellen Webpräsenz sowie das Hosting und die Betreuung einer Webseite. Bereits Anfang März 2010 hatte der Bundesgerichtshof über den rechtlichen Charakter dieser Vertragsart zu entscheiden. Der BGH kam zu dem...

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