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RA Florian Decker

Sollten Sie zu diesem Thema Fragen haben, stehen wir Ihnen selbstverständlich gerne zur Verfügung. Zur Kontaktaufnahme besuchen Sie bitte unsere Seite www.res-media.net oder wenden Sie sich direkt an decker@res-media.net. Florian Decker Fachanwalt für Informationstechnologierecht (IT-Recht) RES MEDIA | Kanzlei für IT-Recht, E-Commerce und gewerblichen Rechtsschutz Am Winterhafen 78 | 55131 Mainz Fon 06131.144 560 | Fax 06131.144 56 20 E-Mail: decker@res-media.net Internet: www.res-media.net

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Digitaler Kundenservice: Vorsicht vor rechtlichen Stolperfallen!

Die Digitalisierung von Geschäftsprozessen rückt mehr und mehr in den Fokus der Geschäftswelt und ist vor allem für kundennahe Unternehmen wie Versicherungen, Energieanbieter oder Krankenkassen ein wichtiger Schritt zum Endkunden. Doch Vorsicht: Gerade bei Online-Vertragsabschlüssen und Kundenservices mit Co-Browsing lauern rechtliche Fallen, die die Unternehmer beachten müssen. Denn nicht in jedem Fall ist beispielsweise ein...
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LG Düsseldorf: Design einer Webseite kann als Geschmacksmuster geschützt sein

Nach einer Entscheidung des Landgerichts (LG) Düsseldorf kann das Design einer Website als sog. Geschmacksmuster geschützt sein (Urteil vom 26.06.2013, Az. 12 O 381/10). Schadenersatz sprach es einer Webagentur allerdings trotzdem nicht zu. In dem entschiedenen Fall hatte eine Werbeagentur einen Vorschlag für einen Webauftritt erstellt, wurde dann jedoch nicht vom späteren Beklagten beauftragt. Später benutzte...
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Die neue europäische Datenschutzgrundverordnung – welche Änderungen sind für deutsche Unternehmen zu erwarten?

Die neue Datenschutzverordnung der Europäischen Kommission wird Anpassungsbedarf auch für deutsche Unternehmen – sowohl in organisatorischer, als auch in technischer Hinsicht bringen. Am 22.10.2013 gab es aus dem Innenausschuss des Europaparlamentes grünes Licht für die Aufnahme von Verhandlungen über eine europäische Datenschutzgrundverordnung mit den Mitgliedsstaaten der Europäischen Union. Damit wurde der Weg für Gesetzgebungsverhandlungen zwischen der...
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Firmenschlagwort kann Domain-Namensschutz begründen

Mit Beschluss vom 25.7.2013 hat das Oberlandesgericht (OLG) Hamm entschieden, dass ein in einer Firmenbezeichnung enthaltene Firmenschlagwort kennzeichnungsrechtlichen Schutz erlangen kann. Nutzen Dritte die damit geschützte Abkürzung in einer gleichnamigen Domain, besteht ein Unterlassungsanspruch gegen diese Dritte (Az: 4 W 33/12). In dem Fall ging es um eine Firma, die ihren Firmennamen aus verschiedenen Wortbestandteilen zusammengesetzt...
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Der Geburtstagszug: BGH zum Urheberrecht bei angewandter Kunst

In seinem aktuellen Urteil vom 13.11.2013 hat der Bundesgerichtshof (BGH) seine Rechtsprechung zum Thema Urheberrecht zu Werken bei angewandter Kunst geändert (Az: I ZR 143/12). In der Entscheidung stellte er fest, dass an den Urheberechtsschutz von Werken der angewandten Kunst grundsätzlich keine höheren Anforderungen zu stellen seien, als an Werke der zweckfreien Kunst. Konkret ging es...
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Impressumspflicht bei Facebook

Das Oberlandesgericht (OLG) Düsseldorf hat mit Urteil vom 13.8.2013 (Az: I-20 U 75/13) entschieden, dass eine Impressumspflicht auch bei Facebook-Unternehmensseiten besteht und dass die Platzierung der Informationen unter einem Link „Info“ nicht ausreicht. Die Düsseldorfer Richter stellten zunächst fest, dass der Facebook-Auftritt eines Unternehmens Marketingzwecken diene und daher den Anforderungen der Impressumspflicht nach § 5 Telemediengesetz...
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Wer trägt das Transportrisiko? – Das Urteil des BGH zu Versandrisiko- und Gefahrübergangsklauseln in AGB

Transportschäden oder Verzögerungen bei der Belieferung sind ein Thema, das im Online-Handel sehr aufkommt. Ärgerlich sind Mängel auf dem Transportweg sowohl für den Händler wie auch den Kunden. Dabei stellt sich immer die Frage, wer das Transportrisiko zu tragen hat und wer für die Transportschäden haftet. Der Bundesgerichtshof hat sich in einer aktuellen Entscheidung vom 06.11.2013...
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Unterlassungserklärung beinhaltet kein Anerkenntnis

Der Bundesgerichtshof (BGH) hat entschieden, dass die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung nach einer Abmahnung grundsätzlich kein Schuldanerkenntnis in Bezug auf die Berechtigung der Abmahnung und der Abmahnkosten darstellt (Urteil vom 24.09.2013, Az.  I ZR 219/12). In dem Fall hatte eine Kosmetikerin mit dem Zusatz „medizinische Fußpflege“ Werbung im Internet betrieben und war abgemahnt worden. Sie gab...
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Vortrag: IT-Security, Datenschutz & Recht

Rechtsanwalt Decker aus unserer Kanzlei wird in der kommenden Woche einen Vortrag zum Thema "IT-Security, Datenschutz & Recht" im Rahmen der Veranstaltung "IT Klub Lunch“ des IT-Klub Mainz halten. Der IT-Klub Mainz ist eine Initiative der Wirtschaftsförderung der Stadt Mainz und der IT-Akademie Mainz zur stärkeren Positionierung der Branche und Etablierung der Unternehmen als...
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OLG Brandenburg: Streitwert bei geklauten Produktfotos

Mit dem Beschluss vom 22.8.2013 hatte sich das Oberlandesgericht (OLG) Brandenburg (AZ: 6 W 31/13) mit der Streitwertbemessung von Unterlassungsansprüchen im Urheberrecht auseinander zu setzen. Dabei vertrat das Gericht die Auffassung, dass bei geklauten Fotos, die im Online-Bereich zu privaten Zwecken verwendet werden, bei der Bestimmung des Streitwerts vom 10-fachen des Lizenzschadens auszugehen sei. Die Beklagte...
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