Konkrete Lieferzeitangabe im Onlineshop

Der Hinweis „Der Artikel ist bald verfügbar. Sichern Sie sich jetzt Ihr Exemplar!“ erfüllt nicht die Informationspflichten von Shopbetreibern im Fernabsatz zur Angabe der Lieferzeit (Urteil des Landgerichts München I vom 17.10.2017, Az.: 33 O 20488/16).

Ein Smartphone-Händler hatte in seinem Onlineshop die Lieferzeit in der Artikelbeschreibung mit dem Hinweis „Der Artikel ist bald verfügbar. Sichern Sie sich jetzt Ihr Exemplar!“ angegeben und war abgemahnt worden. Das mit der Sache befasste Landgericht München entschied, dass die Angabe nicht ausreichend sei. Zu den fernabsatzrechtlichen Informationspflichten gehöre nach Artikel 246 a Absatz 1 Nummer 7 Einführungsgesetz zum Bürgerlichen Gesetzbuch die Angabe der Lieferzeit. Zwar müsse kein genaues Datum angegeben werden, aber zumindest ein konkreter Lieferzeitraum. Der bloße Hinweis auf die baldige Verfügbarkeit sei wettbewerbswidrig.

Die Lieferzeitangabe ist nicht mit der Verfügbarkeit eines Artikels zu verwechseln. Ist ein Artikel nicht lieferbar, muss er als „nicht lieferbar“ gekennzeichnet sein, ist er lieferbar, ist ein konkreter Lieferzeitraum wie „Lieferzeit: 1 – 2 Tage“, 1 Woche o.ä. anzugeben.

 

 

geschrieben von: Sabine Heukrodt-Bauer

Sabine Heukrodt-Bauer

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Sabine Heukrodt-Bauer, LL.M.
Fachanwältin für Informationstechnologierecht
Fachanwältin für gewerblichen Rechtsschutz

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