Wir richtet man einen B2B-Shop rechtssicher ein?

Ein B2B-Onlineshop erfordert einen klaren und transparenten Hinweis darauf, dass sich das Angebot nicht an Verbraucher richtet. Zudem müssten Bestellungen von Verbrauchern weitgehend ausgeschlossen werden (Urteil des Oberlandesgerichts Hamm vom 16.11.2016, Az. 12 U 52/16).

Auf der Startseite und den Unterseiten eines B2B-Shops war ein Text-Hinweis auf die Beschränkung auf gewerbliche Kunden platziert. Im Anmeldeformular wurden Name und Adresse als Pflichtfelder abgefragt, das Feld „Firma“ war optional. Über dem Absende-Button befand sich der Hinweis, „“Ich akzeptiere die Allgemeinen Geschäftsbedingungen und bestätige ausdrücklich meinen gewerblichen Nutzungsstatus.“

Das Gericht hielt diese Maßnahmen nicht für ausreichend. Die Erklärung zu den AGB könnten von Verbrauchern leicht überlesen werden. Der Hinweis auf den Ausschluss von Verbrauchern sei nicht deutlich hervorgehoben. Die Firmen-Angaben würden nicht verpflichtend abgefragt.

B2B-Shops erfordern grafisch hervorgehobene Hinweise auf den Ausschluss von Verbrauchern, entsprechende Pflichtabfragen im Bestell-Formular sowie deutliche Hinweise auf den Geltungsbereich der AGB.

 

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geschrieben von: Sabine Heukrodt-Bauer

Sabine Heukrodt-Bauer

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Sabine Heukrodt-Bauer, LL.M.
Fachanwältin für Informationstechnologierecht
Fachanwältin für gewerblichen Rechtsschutz

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