Kommentare zu: Neue – gesetzliche – Widerrufsbelehrung ab 11. Juni 2010

Von: Christine

Christine — Wed, 06 Oct 2010 07:26:34 +0000

Hallo,

weshalb schreiben die großen Warenversender eigentlich eine Widerrufsbelehrung und keine Rückgabebelehrung? Bei Warenversendung wäre doch eine Rückgabebelehrung verständlicher, oder?

Grüße
Christine

Von: RA Florian Decker

RA Florian Decker — Sat, 15 May 2010 09:01:50 +0000

Diese spezielle Problematik hat der Gesetzgeber bisher nicht berücksichtigt. Man könnte einen Ausschluss des Widerrufsrechts für Downloads allerdings über § 312d Abs.4 Nr.1 BGB (Ware nicht zur Rücksendung geeignet) oder über § 312d Absatz 3 BGB (Dienstleistung vom Verbraucher ausgeführt) konstruieren.

Von: Ramona Hapke

Ramona Hapke — Sat, 15 May 2010 06:51:55 +0000

Gilt Obenstehendes denn auch für digitale Inhalte? Wenn ich einen Text oder ein Bild als Journlistin über meinen Online-Shop verkaufe, nehme ich den nicht zurück, denn der Empfänger könnte dann längst “abgeschrieben” haben.
Und wie verhält es sich, wenn man extern einen Druck+Versand auf der Website einbindet, der alles abwickelt und ich sozusagen nur der Vermittler bin? Sicher sind diese Fragen für viele andere relevant.

Von: jo

jo — Wed, 14 Apr 2010 08:39:47 +0000

Schön wäre es dann nur noch, wenn die Händler “ihre” Widerrufsbelehrung dann auch lesen würden, optimalerweise auch verstehen.
So Sachen wie “Rücksendung auf unsere Gefahr” haben viele noch nicht verstanden.