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Apple & Pear – zur markenrechtlichen Ähnlichkeit beider Früchte

Der Versuch eines chinesischen Unternehmens, sich eine Wort-/Bildmarke in Form einer Birne schützen zu lassen, ist gescheitert. Das Apple-Unternehmen mit dem Kennzeichen eines angebissenen Apfels legte Widerspruch gegen die Eintragung ein und hat gewonnen. Pear Technologies aus China hatte Anfang 2014 eine Birne mit Stiel und dem Firmen-Schriftzug darunter beim Amt der Europäischen Union für Geistiges...
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9 kurze Fragen an …. Rechtsanwältin Sabine Heukrodt-Bauer

In unserer Reihe „… kurze Fragen an …“ stellen wir Ihnen alle Anwälte des Teams RESMEDIA an den Standorten Mainz und Berlin vor. In diesem Monat haben wir unsere Mainzer Kollegin Sabine Heukrodt-Bauer, Fachanwältin für IT-Recht und gewerblichen Rechtsschutz interviewt.  
  • Mit welchen drei Worten würden Sie sich beschreiben?
Loyal, durchsetzungsfähig, kreativ.
  • Warum sind Sie Rechtsanwältin geworden?
Ich habe...
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Kostenfreies Networking-BBQ von United E-Commerce und EHI Omnichannel Days ’16

Vom 13.-15. Juni treffen sich in Köln die Entscheider und Experten aus der E-Commerce- und Omnichannel-Welt. Sind Sie schon angemeldet? Mit dem Partnernetzwerk United E-Commerce e.V. veranstalten wir am 13. Juni 2016, dem Vorabend der EHI Omnichannel Day´s einen kostenfreien Barbecue-Abend in Köln. Kühles Kölsch, würzige Steaks und vegetarischen Spezialitäten laden zum entspannten Austauschen und...
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RESMEDIA ab sofort mit insgesamt drei Fachanwälten für gewerblichen Rechtsschutz und vier Fachanwälten für IT-Recht

Die Rechtsanwaltskammer Berlin hat es unserer Kollegin Rechtsanwältin Regina Frey gestattet, den Titel „Fachanwältin für gewerblichen Rechtsschutz“ zu führen. Unser insgesamt 8-köpfiges Anwaltsteam mit den Schwerpunkten IT-Recht, gewerblicher Rechtsschutz und Medienrecht baut seine Expertise im Rhein-Main-Gebiet und Berlin damit auf insgesamt vier Fachanwälte für Informationstechnologie und drei Fachanwälten für gewerblichen Rechtsschutz weiter aus. Bereits seit Jahren...
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Werbung in E-Mailsignaturen – Zulässig oder nicht?

E-Mailsignaturen werden gerne grafisch etwas „aufgehübscht". Eine ansprechende Signatur macht eine langweilige Geschäfts-Mail direkt viel eleganter. Gerade durch die Einarbeitung von Grafiken ergeben sich hierbei viele neue Möglichkeiten. Dabei werden mittlerweile gerne auch Werbebanner in die Signatur eingebaut. Schnell wird auch auf ein neues Produkt oder eine Veranstaltung hingewiesen. In der Signatur bedeutet das günstige...
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Neuer Ratgeber „FAQ zu negativen Bewertungen im Internet“ für Online-Anbieter zum kostenlosen Download

Wir haben ein weiteres Booklet zum Thema „FAQ zu negativen Bewertungen im Internet - Die wichtigsten Fragen und Antworten für Online-Anbieter" veröffentlicht. Der Ratgeber kann wieder kostenlos auf unserer Kanzleiwebseite heruntergeladen werden. Kundenmeinungen und Erfahrungsberichte auf Bewertungsportalen sind deshalb so wertvoll, weil sie individuelle Meinungen und bereits erlebte Erfahrungen mit einer Dienstleistung oder einem Produkt widerspiegeln....
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Abmahnung wegen unerlaubter Foto-Nutzung auf Webseite: Wer haftet – Webdesigner oder Webseiteninhaber?

Immer häufiger werden Webseiteninhaber wegen unerlaubter Fotonutzung abgemahnt. Interessant ist die Lage dann, wenn die Webseite im Auftrag des Kunden von einem Webdesigner erstellt wurde. Die Frage ist: Wer haftet, der Webdesigner oder der Kunde? Wer eine Abmahnung erhält, sollte diese ernst nehmen, andernfalls droht eine einstweilige Verfügung oder eine Klage. Um dies zu vermeiden, ist...
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Neue EU Regelungen über den Datenschutz beschlossen

  Das EU-Parlament hat kürzlich die neue EU-Datenschutzgrundverordnung (EU-DSGVO) verabschiedet. Damit wird das bisherige Datenschutzrecht der EU Reformiert. Die DSGVO bringt einige Neuerungen für Unternehmen, die wir hier für Sie im Überblick darstellen.
  • Recht auf Übertragbarkeit von Daten
Nach der DSGVO haben Nutzer das Recht ihre Daten von einem Anbieter zu einem anderen „mitzunehmen“. Gemäß Artikel 20 DSGVO...
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Wie grenzt man einen B2B-Shop von einem B2C-Shop ab?

Betreiber von B2B-Shops müssen Verbraucher deutlich darüber informieren, dass sich das Onlinegebot nicht an sie richtet. Sonst sind auch Verbraucher von dem Angebot angesprochen, obwohl der B2B-Shop die Anforderungen den Verbraucherschutz - insbesondere an die Informationspflichten im Fernabsatz - nicht erfüllt. Dann handelt der Onlineshop-Betreiber wettbewerbswidrig. So entschied jetzt das Landgericht (LG) Bochum mit Urteil...
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Fehlen des Hinweises auf die ODR-Onlineplattform ist wettbewerbswidrig

Das Landgericht (LG) Bochum hat das Fehlen eines Hinweises auf die EU-Streitbeilegungs-Plattform - Online-Dispute-Resolution (kurz: ODR) nach der Verordnung (524/2013/EU) für wettbewerbswidrig erklärt (Urteil vom 31.03.2016, AZ. 14 O 21/16). Ein Online-Händler hatte auf seiner Website bislang keinen Hinweis auf die ODR-Plattform und keinen Link zu dieser bereitgestellt. Die dieser neuen Informationspflicht zugrunde liegenden EU-Verordnung war...
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